kanzlei für it-recht & datenschutz

Ein Blog von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht
Thomas Steinle, LL.M., Karlsruhe
Externer Datenschutzbeauftragter (IHK)

News, Entscheidungen & Gesetze

News, Entscheidungen und Gesetze aus dem IT-Recht und Datenschutzrecht

  1. Achtung Webshop-Betreiber: Ab heute verschärfte Anforderungen für Online-Shops in Kraft getreten (sog. Button-Lösung)

    Mit heutigem Datum sind gravierende Neuerungen für den Online-Handel in Kraft getreten. Mit den Änderungen des § 312g BGB, dessen Intention in erster Linie die Bekämpfung von sog. Abofallen ist (also quasi der Unterschieben von kostenpflichtigen Verträgen, die auf den...
  2. Rechtliche Anforderungen an Webshops aus der sog. Button-Lösung

    In seinem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr“ hat der Gesetzgeber erweiterte Regeln für den Fernabsatzhandel erlassen, welche in erster Linie einem Rechtsmissbrauch durch sog. Abofallen...
  3. Widerrufsrecht im Online-Handel auch gegenüber gewerblichen Ticketverkäufern?

    Stellt man diese Frage einem Unternehmen, das Veranstaltungs-Tickets gewerblich vertreibt, so bekommt man in der Regel eine eindeutige Antwort: Beim Online-Tickethandel gelte § 312b BGB. Mit der Konsequenz, dass die besonderen gesetzlichen Vorschriften für den Online-Handel (eCommerce) keine Anwendung bei...
  4. Widerrufsbelehrungen müssen auch über die wesentlichen Rechte des Verbrauchers informieren

    Bei Vertragsabschlüssen muss ein Unternehmer einen Verbraucher in bestimmten Fällen über ein bestehendes Widerrufsrecht belehren. Dies sind typischerweise sogenannte Haustürgeschäfte (§ 312 BGB) oder sogenannte Fernabsatzverträge nach § 312b BGB. Eine Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen findet man typischerweise im Bereich des...