Ein Lehrbuchfall zur Frage der Rechtsfolgen bei einer vom Verkäufer nach Vertragsschluss eingetretenen von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung (kurz: Nachträgliche, subjektive, zu vertretende Unmöglichkeit im Synallagma) hatte das Landgericht Coburg zu entscheiden. Anbei die Pressemitteilung des Gerichts: Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Landgerichts Coburg wurde der Schadenersatzklage […]
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„Klassiker“ aus dem Bereich eCommerce-Recht sind Fälle rund um die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen. Ein Beispiel, wie verzwickt manchmal die Argumentation sein kann und wie wichtig das richtige rechtliche Vorgehen bei solchen Sachverhalten ist, zeigt der vom Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht geschilderte Fall. Hier scheiterte nämlich die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen (unter anderem) daran, […]
1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 161,22 € mit Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 12.09.2009 zu zahlen.2. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits.3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.4. Der Streitwert beträgt 161,22 €.5. Die Berufung gegen das Urteil wird nicht zugelassen. […]
Stellt man diese Frage einem Unternehmen, das Veranstaltungs-Tickets gewerblich vertreibt, so bekommt man in der Regel eine eindeutige Antwort: Beim Online-Tickethandel gelte § 312b BGB. Mit der Konsequenz, dass die besonderen gesetzlichen Vorschriften für den Online-Handel (eCommerce) keine Anwendung bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Unterhaltung, […]
Die Verwendung einer sogenannten Vorleistungsklausel bei der Durchführung von Internetauktionen ist rechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg in seinem Beschluss vom 13.11.2006 (Az. 5 W 162/06). Hierbei erkannte das Gericht die Klausel „Der Versand der Ware erfolgt gegen Vorausüberweisung. Auf Wunsch des Kunden kann auch ein […]
Hinsichtlich der Frage, wann ein eBay-Verkäufer einen Verkauf gewerblich und wann privat vornimmt, gibt es inzwischen einen bunten Strauß an unterschiedlichen Entscheidungen. Gerade in jüngster Zeit sind hierzu eine Vielzahl von Entscheidungen ergangen. Diese Frage ist für einen Verkauf bei eBay außerordentlich wichtig, entscheidet sie doch darüber, ob es sich […]
Auch bei eBay gilt: Versprochen ist versprochen. So konnte man das Urteil des BGH vom 29.11.2006 (AZ VIII ZR 92/06) zusammenfassen. Was war geschehen? Eine Privatperson verkaufte über die Internetplattform eBay im Rahmen einer Auktion ein Motorrad. In dem Verkaufsformular gab er unter der Rubrik „Beschreibung“ an: Kilometerstand (km): „30.000 […]
Entspricht die textliche Beschreibung eines Produkts bei einem Online-Shop oder bei eBay nicht dem dazugehörigen Foto, auf dem das Produkt abgebildet ist, so kann dies teuer werden. Spricht beispielsweise die textliche Beschreibung von einem Set mit fünf Stücken, zeigt die dazugehörige Abbildung jedoch sechs Stücke, so mangelt es an der […]