I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 27.09.2011 (17 0 671/10) abgeändert und wie folgt neu gefasst:1. Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines Ordnungsgelds von bis zu 250.000,00 € für jeden Fall der Zuwiderhandlung und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben […]
Urheberrecht
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Bundesgerichtshof zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen führt. Der Bundesgerichtshof hatte sich in zwei Verfahren mit dieser Thematik zu befassen, die […]
Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner „gebrauchten“ Lizenzen, die die Nutzung seiner aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht widersetzen Das ausschließliche Recht zur Verbreitung einer derart lizenzierten Programmkopie erschöpft sich mit dem Erstverkauf. Oracle entwickelt und vertreibt, insbesondere per Download über das Internet, sogenannte „Client-Server-Software“. Der Kunde lädt […]
I. Auf den Widerspruch des Antragsgegners wird die einstweilige Verfügung vom 19.8.2005 aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 18.8.2005 wird zurück gewiesen. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Antragstellerin kann gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % der […]
Dass Internetseiten unter bestimmten Voraussetzungen Rechtsschutz genießen (Urheberrechtsschutz, Geschmacksmusterschutz, Wettbewerbsrecht) wurde bereits in einem früheren Beitrag erläutert. Für einen Schutz nach Urheberrecht ist ausschlaggebend, dass die Website als Werk eine gewisse Schöpfungshöhe innehat. Die suchmaschinenoptimierte Gestaltung einer Website als sprachliches Werk im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 […]
Wer im Internet eine Website unterhält und gestaltet bzw. gestalten lässt, macht sich über den Aufbau der Website und über die Anordnung der verschiedenen Gestaltungselemente in der Regel viele Gedanken. Oftmals wird ein professioneller Webdesigner mit dem Erstellen einer Internetpräsenz beauftragt. Bis eine Website mit den dazugehörigen Inhalten steht, ist […]
Dies stellte wenig überraschend das Landgericht (LG) München I fest (Urteil vom 15.11.2006, Az: 21 O 506/06). Ein Werk genießt immer dann Urheberrechtschutz, wenn es gemäß § 2 Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine gewisse Schöpfungshöhe innehat. Dies kann bei Landkarten dann der Fall sein, wenn sie von einer individuellen kartographischen Darstellungsweise geprägt […]
Eine sog. Sekundärnutzung findet dann statt, wenn z.B. bestimmtes Textmaterial zusammengefaßt und wiedergegeben wird und den Leser über den wesentlichen Inhalt des Originaltextes informiert. Gerade im Internet stößt man häufig auf Sekundärnutzungen. Klassisches Beispiel ist der vom LG Frankfurt am 23.11.2006 (Az. 2-03 O 172/06) gewürdigte Sachverhalt, bei dem es […]