Lesser General Public License Die LGPL wurde ursprünglich als „Library General Public License“ von der Free Software Foundation (FSF) für die Anwendung auf Programmbibliotheken erstellt. Inzwischen wurde die Lizenz zwar in „Lesser GPL“ umbenannt, der typische Anwendungsbereich ist aber geblieben. Copyleft-Effekte und GPL Die LGPL unterscheidet sich von der GPL […]
Softwarelizenz
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Vertragstypus bei Softwareverträgen Bei Geschäften, welche die Überlassung von Software zum Gegenstand haben, stellt sich stets die Frage nach dem passenden Vertragswerk. Für die Entscheidung der geeigneten einzusetzenden Vertragsnormen sind zuvorderst mehrere Überlegungen ausschlaggebend: Handelt es sich bei der zu überlassenden Software um speziell auf die Bedürfnisse des Erwerbers zugeschnittene […]
Besonderheiten der Open Source-Lizenzen Open Source Software tickt ja in rechtlicher Hinsicht etwas anders als „herkömmliche“ – so genannte „proprietäre Software“. Bei Open Source Software werden dem Erwerber weitreichende Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Software eingeräumt und der Quelltext der Software ist dem Erwerber der Programmkopie offen zu legen. So […]
Aktuelle Entscheidung des AG München zur Mängelhaftung Einen aktuellen Fall des Amtsgerichts München nehme ich zum Anlass, um über Softwaremängel und insbesondere die Folgen vom Vorhandensein von Softwäremängel zu schreiben – präziser formuliert von „Sachmängeln“ in typischen Softwareverträgen, also typischerweise beim Softwareüberlassungsvertrag wie etwa dem Softwarekauf (=Kaufvertrag) oder der Softwarerstellung […]
Wie oft liest man in den „Softwareverträgen“, „Softwareüberlassungsverträgen“, den „Enduser License Agreements“ oder „Softwarelizenzen“ folgendes: „Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Dieser Vertrag gibt Ihnen nur einige Rechte zur Verwendung der Features, die in der von Ihnen lizenzierten Software-Edition enthalten sind.“ (Beispiel aus dem Lizenztext eines großen amerikanischen Softwareherstellers). Oder […]
Bundesgerichtshof zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen führt. Der Bundesgerichtshof hatte sich in zwei Verfahren mit dieser Thematik zu befassen, die […]
Gerät nach derzeitiger Rechtslage der Softwarelizenzgeber – das Softwarehaus – in Insolvenz, so hat dies im Normalfall schlimme Folgen für den Softwarelizenznehmer. Denn für den wahrscheinlichen Fall, daß der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Lizenzvertrages gem. §103 InsO ablehnt, erlischt im Normalfall die Softwarelizenz. „Normalfall“ deshalb, da der Bundesgerichtshof (BGH) in […]
Open Source Software oder Freie Software – je nach Definition und Philosophie der Open Source Initiative (OSI) oder der Free Software Foundation (FSF) -, Freeware und Shareware werden häufig in einem Atemzug genannt. Zwischen diesen Lizenzmodellen an Software bestehen jedoch große Unterschiede hinsichtlich der Rechte und Pflichten des Anwenders. Wie […]