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News, Entscheidungen & Gesetze

News, Entscheidungen und Gesetze aus dem IT-Recht und Datenschutzrecht

  1. Was beim Linken auf eine LGPL-Programmbibliothek zu beachten ist

    Lesser General Public LicenseDie LGPL wurde ursprünglich als „Library General Public License“ von der Free Software Foundation (FSF) für die Anwendung auf Programmbibliotheken erstellt. Inzwischen wurde die Lizenz zwar in „Lesser GPL“ umbenannt, der typische Anwendungsbereich ist aber geblieben.Copyleft-Effekte und...
  2. Der Standardsoftware-Kaufvertrag

    Vertragstypus bei SoftwareverträgenBei Geschäften, welche die Überlassung von Software zum Gegenstand haben, stellt sich stets die Frage nach dem passenden Vertragswerk. Für die Entscheidung der geeigneten einzusetzenden Vertragsnormen sind zuvorderst mehrere Überlegungen ausschlaggebend:Handelt es sich bei der zu überlassenden Software...
  3. Open Source Software: Lizenzen und Patente

    Besonderheiten der Open Source-LizenzenOpen Source Software tickt ja in rechtlicher Hinsicht etwas anders als „herkömmliche“ – so genannte „proprietäre Software“. Bei Open Source Software werden dem Erwerber weitreichende Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Software eingeräumt und der Quelltext der Software...
  4. Softwarekauf oder Softwarelizenz? Eine klare Angelegenheit!

    Wie oft liest man in den „Softwareverträgen“, „Softwareüberlassungsverträgen“, den „Enduser License Agreements“ oder „Softwarelizenzen“ folgendes:„Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Dieser Vertrag gibt Ihnen nur einige Rechte zur Verwendung der Features, die in der von Ihnen lizenzierten Software-Edition enthalten sind.“...
  5. Rechtliches Schicksal von Unterlizenzen bei Wegfall der Hauptlizenz einer Software oder Werks

    Bundesgerichtshof zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der HauptlizenzDer u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen führt. Der Bundesgerichtshof hatte sich...