Vertragstypus bei Softwareverträgen Bei Geschäften, welche die Überlassung von Software zum Gegenstand haben, stellt sich stets die Frage nach dem passenden Vertragswerk. Für die Entscheidung der geeigneten einzusetzenden Vertragsnormen sind zuvorderst mehrere Überlegungen ausschlaggebend: Handelt es sich bei der zu überlassenden Software um speziell auf die Bedürfnisse des Erwerbers zugeschnittene […]
Softwarerecht
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Aktuelle Entscheidung des AG München zur Mängelhaftung Einen aktuellen Fall des Amtsgerichts München nehme ich zum Anlass, um über Softwaremängel und insbesondere die Folgen vom Vorhandensein von Softwäremängel zu schreiben – präziser formuliert von „Sachmängeln“ in typischen Softwareverträgen, also typischerweise beim Softwareüberlassungsvertrag wie etwa dem Softwarekauf (=Kaufvertrag) oder der Softwarerstellung […]
Wie oft liest man in den „Softwareverträgen“, „Softwareüberlassungsverträgen“, den „Enduser License Agreements“ oder „Softwarelizenzen“ folgendes: „Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Dieser Vertrag gibt Ihnen nur einige Rechte zur Verwendung der Features, die in der von Ihnen lizenzierten Software-Edition enthalten sind.“ (Beispiel aus dem Lizenztext eines großen amerikanischen Softwareherstellers). Oder […]
Ein Softwarehersteller kann sich dem Weiterverkauf seiner „gebrauchten“ Lizenzen, die die Nutzung seiner aus dem Internet heruntergeladenen Programme ermöglichen, nicht widersetzen Das ausschließliche Recht zur Verbreitung einer derart lizenzierten Programmkopie erschöpft sich mit dem Erstverkauf. Oracle entwickelt und vertreibt, insbesondere per Download über das Internet, sogenannte „Client-Server-Software“. Der Kunde lädt […]
Gerät nach derzeitiger Rechtslage der Softwarelizenzgeber – das Softwarehaus – in Insolvenz, so hat dies im Normalfall schlimme Folgen für den Softwarelizenznehmer. Denn für den wahrscheinlichen Fall, daß der Insolvenzverwalter die Erfüllung des Lizenzvertrages gem. §103 InsO ablehnt, erlischt im Normalfall die Softwarelizenz. „Normalfall“ deshalb, da der Bundesgerichtshof (BGH) in […]
Was geschieht mit Softwarelizenzen, wenn über das Vermögen des Softwareherstellers das Insolvenzverfahren eröffnet wird? Welche Auswirkungen hat eine Insolvenz des Softwareanwenders für das Softwarehaus? Mit diesen Fragen beschäftigte sich am 22.3.2007 Rechtsanwalt Thomas Steinle, LL.M. (legal informatics) auf der Veranstaltung der IHK Karlsruhe „Die Sicherung von IT-Investitionen“ der Praxisreihe Fachthemen […]