Jährliche Archive: 2006

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Vertrag im IT-Bereich

Preisdarstellungen bei Koppelungsangeboten (mit Praxistipp)

Hinsichtlich einer Werbung für ein Mobiltelefon hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 2.6.2005 (I ZR 252/02) klargestellt, dass wenn für einen Bestandteil eines Kopplungsangebots mit einem besonders günstigen Preis geworben werde, dann der Preis für die anderen Bestandteile des Angebots in der Werbung deutlich kenntlich gemacht werden müsse. Im […]

Pseudonymisierung

Privates Internetsurfen am Arbeitsplatz kann eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen (mit Praxistipp)

In seiner Entscheidung vom 7.7.2005 (Az: 2  AZR 581/04) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) festgestellt, dass eine außerordentliche Kündigung im Einzelfall in folgenden Fällen ausgesprochen werden kann: Bei privater Nutzung des Internets entgegen eines ausdrücklichen Verbots oder nach einer einschlägigen Abmahnung Bei Herunterladen einer erheblichen Menge von Daten aus dem Internet […]

Rechtsanwalt Medienrecht

Die Haftung von Betreibern von Meinungsforen (mit Praxistipp)

Auch wenn das jüngste Urteil des Landgerichts Hamburg vom 5.12.2005 (324 O 721/05) viele Internet-Forumsbetreiber aufgeschreckt haben mag – so „wild“ wie es das LG Hamburg sieht, wird die Sache nicht bleiben. Ärgerlich ist allemal, dass sich nun – wie Heise-Online zutreffend berichtete – alle Abmahnungen gegen Rechtsverletzungen in Meinungsforen […]