kanzlei für it-recht & datenschutz

News, Entscheidungen & Gesetze

News, Entscheidungen und Gesetze aus dem IT-Recht und Datenschutzrecht

  2.

    LG München I v. 8.12.2005, Az. 7 O 16341/05 – Haftung eines Meinungsforenbetreibers für Einträge Dritter

    4. Mai 2012
    I. Auf den Widerspruch des Antragsgegners wird die einstweilige Verfügung vom 19.8.2005 aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 18.8.2005 wird zurück gewiesen. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die...
    Weiterlesen
  6.

    LAG Hessen v. 24.01.2012, Az. 19 SaGa 1480/11 – Mitarbeiterfotos im Internet

    3. Mai 2012
    Die Berufung der Verfügungsbeklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 05. Oktober 2011 – 13 Ga 160/11 – wird zurückgewiesen. Die Verfügungsbeklagten haben die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen.   Tatbestand Die Parteien streiten um eine Veröffentlichung...
    Weiterlesen