„Wenn der Nutzer seine Einwilligung auf den Webseiten zur Datenverwendung erteilt, erklärt er sich damit einverstanden, daß seine Angaben für Marketingzwecke verwendet werden dürfen und er per Post, Telefon, SMS oder eMail interessante Informationen erhält. Die Daten werden unter Beachtung des BDSG (Bundesdatenschutzgesetzes) elektronisch verarbeitet und genutzt. Die Richtlinien bei […]
Datenschutz
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Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bestimmt in § 35 Abs. 1 BDSG, daß unrichtige personenbezogene Daten zu berichtigen sind. Wie verhält sich dies bei der Übermittlung von personenbezogenen Daten von Banken an die Schufa? Ein Kreditvertrag enthält in den AGB regelmäßig eine sog. Schufa-Klausel, in welcher der Betroffene in die Übermittlung von […]
Wer personenbezogene Daten verarbeiten oder nutzen möchte, bedarf nach § 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hierzu entweder der Erlaubnis durch ein Gesetz oder einer Einwilligung des von der Datenverarbeitung Betroffenen. In der Praxis findet man häufig solche Einwilligungen in die Übermittlung oder Nutzung von personenbezogenen Daten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). […]
In seiner Entscheidung vom 7.7.2005 (Az: 2 AZR 581/04) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) festgestellt, dass eine außerordentliche Kündigung im Einzelfall in folgenden Fällen ausgesprochen werden kann: Bei privater Nutzung des Internets entgegen eines ausdrücklichen Verbots oder nach einer einschlägigen Abmahnung Bei Herunterladen einer erheblichen Menge von Daten aus dem Internet […]