Tägliche Archive: 1. Juni 2012

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Rechtsanwalt Medienrecht

Prüfpflichten des Hostproviders oder Bewertungsplattform-Betreibers bei möglicherweise unwahren Tatsachenbehauptungen

Jeden Tag werden auf den mittlerweile fast schon unüberschaubar vielen im Internet zu findenden Bewertungsplattformen Produkt oder eine Dienstleistung oder der Dienstleister gleich selbst ;-) werden mit einem Kommentar oder einer Bewertung bedacht. Das kann generell eine hilfreiche Sache für potentielle Interessenten an dem Produkt sein, wobei mit dem Aussagegehalt […]

Gerichtsentscheidungen IT-Recht

BGH v. 23.06.2009, Az. VI ZR 196/08 – Zulässigkeit von Lehrerbewertungen im Internet („spickmich.de“)

Die Revision gegen das Urteil des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln vom 3. Juli 2008 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen.   Tatbestand: Die Parteien streiten über die Zulässigkeit der Speicherung und Veröffentlichung des Namens, der Schule, der unterrichteten Fächer, einer Benotung und von Zitaten der Klägerin auf der Internetplattform […]

Gerichtsentscheidungen IT-Recht

OLG Frankfurt a.M. v. 08.03.2012, Az. 16 U 125/11 – Zulässigkeit einer Bewertungsplattform für Ärzte

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden vom 9. Juni 2011, 9 O 385/10, wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch Leistung einer Sicherheit in Höhe von […]