Wettbewerbsrecht

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Internet Rechtsanwalt

Abweichung des Bildinhalts von der Textbeschreibung bei Online-Angeboten ist wettbewerbswidrig

Entspricht die textliche Beschreibung eines Produkts bei einem Online-Shop oder bei eBay nicht dem dazugehörigen Foto, auf dem das Produkt abgebildet ist, so kann dies teuer werden. Spricht beispielsweise die textliche Beschreibung von einem Set mit fünf Stücken, zeigt die dazugehörige Abbildung jedoch sechs Stücke, so mangelt es an der […]

Vertragsrecht Internet Rechtsanwalt

Angabe von Auslands-Versandkosten bei Webshops

Die bisher gängige Formulierung: „Versandkosten ins Ausland werden auf Anfrage per E-Mail mitgeteilt“ kann seit dem 28.03.2007 teuer werden. Genau genommen hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in solchen Fällen in seiner Entscheidung Az. 4 W 19/07 einen Streitwert in Höhe von 10.000 EUR für interessengerecht erachtet. Wenn ein Online-Shop (vorliegend […]

E-Mail Werbung Rechtsanwalt

E-Mail und SMS-Werbung: Wettbewerbswidrigkeit von elektronischer Werbung oder der Mythos der mutmaßlichen Einwilligung – Teil 3

Das Versenden unverlangter E-Mail- oder SMS-Werbung stellt eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar – da Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und im gewerblichen Bereich ein rechtswidriger Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Eindrucksvoll hierzu die Entscheidung des OLG Koblenz vom 29.09.2006 – […]

unerwünschte Faxwerbung Recht

Faxwerbung: Wettbewerbswidrigkeit von elektronischer Werbung oder der Mythos der mutmaßlichen Einwilligung – Teil 2

Unverlangt übermittelte Faxwerbung ist in vielerlei Hinsicht ein Ärgernis. Zum einen entstehen hierdurch Mehrkosten (Toner, Papier, etc.), das Telefaxgerät wird in der Zeit der Werbesendung blockiert. Ferner erfordern Telefaxe generell eine gesteigerte Aufmerksamkeit – bei übermäßig viel Werbung besteht die Gefahr, daß wichtige und eilbedürftige Faxe verloren gehen. Im Bereich […]

Rechtsberatung Telefonwerbung

Telefonwerbung: Wettbewerbswidrigkeit von elektronischer Werbung oder der Mythos der mutmaßlichen Einwilligung – Teil 1

Das Bewerben mittels Telefon, Telefax, E-Mail oder sms kann gem. §7 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) eine wettbewerbsrechtlich relevante „unzumutbare Belästigung“ darstellen, wenn keine Einwilligung des Beworbenen vorliegt. Nun unterscheidet das Gesetz zwischen einer ausdrücklichen Einwilligung, einer stillschweigenden/konkludenten Einwilligung und einer mutmaßlichen Einwilligung, ferner ob Verbraucher […]

Rechtsanwalt Impressum

Unvollständige Angaben im Impressum einer Website müssen nicht unbedingt zu einer Abmahnung führen (mit Praxistipp)

Das entschied das OLG Koblenz am 25.04.2006 (Az. 4 U 1587/04). Der einer Verletzung der Impressumspflicht nach § 6 TDG (nun: § 5 TMG) zugrunde liegende Wettbewerbsverstoß muss nicht immer erheblich sein. Dies ist für eine Abmahnung, die sich auf einen Wettbewerbsverstoß nach § 3 UWG stützt, aber erforderlich. Konkret […]

Vertrag im IT-Bereich

Preisdarstellungen bei Koppelungsangeboten (mit Praxistipp)

Hinsichtlich einer Werbung für ein Mobiltelefon hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 2.6.2005 (I ZR 252/02) klargestellt, dass wenn für einen Bestandteil eines Kopplungsangebots mit einem besonders günstigen Preis geworben werde, dann der Preis für die anderen Bestandteile des Angebots in der Werbung deutlich kenntlich gemacht werden müsse. Im […]