Urheberrecht

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Geistiges Eigentum

Störerhaftung des Sharehosters bei durch Dritte begangenen Urheberrechtsverletzungen

Verantwortlichkeit des Sharehosters bei Urheberrechtsverletzung Dritter? Der Bundesgerichtshof hat in der Frage entschieden, inwieweit ein Sharehoster oder ein File-Hosting-Dienst (Sprachweise des BGH) für das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Werken durch die Hosting-Plattform haftet (Entscheidung vom 15.08.2013 – Az. I ZR 80/12 – File-Hosting-Dienst). Dies ist eine rechtlich durchaus spannende […]

Rechtsanwalt Urheberrecht

Youtube-Videos in Webseiten einbinden-noch keine Entscheidung des BGH

Einbinden eines fremden Youtube-Videos als Urheberrechtsverletzung? Ob die Einbindung fremder Inhalte mittels Framing – in der betreffenden Entscheidung ging es um ein Youtube-Video – eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann, hat der Bundesgerichtshof nun leider noch nicht entschieden. Vielmehr hat das Gericht die Sache an den Gerichtshof der Europäischen Union vorgelegt. Die […]

kanzlei für it-recht und datenschutz

4. Urheberrechtstag der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe

Am Dienstag, 19.03.2013 veranstaltet die Pädagogische Hochschule in Karlsruhe den mittlerweile vierten Urheberrechtstag. Wie jedes Jahr werden beim Urheberrechtstag über aktuelle Themen aus dem Bereich Urheberrechts diskutiert, insbesondere mit Fokus auf eine Mediennutzung für Studierende, Dozierende, Wissenschaftler sowie Lehrerinnen und Lehrer. Neben allgemeinen Ausführungen zum Urheberrecht werden dieses Jahr unter […]

Rechtsanwalt Abmahnung

Filesharing: Schreiben von Rechtsanwaltskanzlei Bernd Rudolph im Auftrag der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement

Nach Erhalt eines Inkassoschreibens der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement wegen vermeintlicher Geltendmachung von Forderung für gemutmaßten Urheberrechtsverletzungen an einem Werk der KSM GmbH und einem Mahnbescheid mit einem etwas abweichenden Inhalt liegt nun ein Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Bernd Rudolph vor. Auch wenn nun zum ersten Mal in der gesamten Angelegenheit […]

Rechtsanwalt Abmahnung

Filesharing: Mahnbescheid der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement (im Auftrag der KSM GmbH?)

Nach dem Inkassoschreiben der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement – wohl für eine Filesharing-Sache ursprünglich der KSM GmbH ließ der Mahnbescheid nicht lange auf sich warten. Sicherlich sollte damit eine drohende Verjährung verhindert werden. Spannend sind nunmehr die Angaben im Mahnbescheid: Von der KSM GmbH, welche die Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement […]

Rechtsanwalt Abmahnung

Filesharing: Inkassoschreiben der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement im Auftrag der KSM GmbH

Die Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement aus Ludwigshafen scheint kurz vor Jahresende eine Vielzahl von Personen anzuschreiben, die in der Vergangenheit von einer Filesharing-Abmahnung der KSM GmbH betroffen waren – damals vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt. Der uns vorliegende Fall fand im Jahre 2009 statt – da liegt die Vermutung […]

Lizenz für Software

Softwarekauf oder Softwarelizenz? Eine klare Angelegenheit!

Wie oft liest man in den „Softwareverträgen“, „Softwareüberlassungsverträgen“, den „Enduser License Agreements“ oder „Softwarelizenzen“ folgendes: „Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Dieser Vertrag gibt Ihnen nur einige Rechte zur Verwendung der Features, die in der von Ihnen lizenzierten Software-Edition enthalten sind.“ (Beispiel aus dem Lizenztext eines großen amerikanischen Softwareherstellers). Oder […]