kanzlei für it-recht & datenschutz

Ein Blog von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht
Thomas Steinle, LL.M., Karlsruhe
Externer Datenschutzbeauftragter (IHK)

News, Entscheidungen & Gesetze

News, Entscheidungen und Gesetze aus dem IT-Recht und Datenschutzrecht

  1. Störerhaftung des Sharehosters bei durch Dritte begangenen Urheberrechtsverletzungen

    Verantwortlichkeit des Sharehosters bei Urheberrechtsverletzung Dritter?Der Bundesgerichtshof hat in der Frage entschieden, inwieweit ein Sharehoster oder ein File-Hosting-Dienst (Sprachweise des BGH) für das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Werken durch die Hosting-Plattform haftet (Entscheidung vom 15.08.2013 – Az. I ZR...
  2. Youtube-Videos in Webseiten einbinden-noch keine Entscheidung des BGH

    Einbinden eines fremden Youtube-Videos als Urheberrechtsverletzung?Ob die Einbindung fremder Inhalte mittels Framing – in der betreffenden Entscheidung ging es um ein Youtube-Video – eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann, hat der Bundesgerichtshof nun leider noch nicht entschieden. Vielmehr hat das Gericht die...
  3. 4. Urheberrechtstag der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe

    Am Dienstag, 19.03.2013 veranstaltet die Pädagogische Hochschule in Karlsruhe den mittlerweile vierten Urheberrechtstag. Wie jedes Jahr werden beim Urheberrechtstag über aktuelle Themen aus dem Bereich Urheberrechts diskutiert, insbesondere mit Fokus auf eine Mediennutzung für Studierende, Dozierende, Wissenschaftler sowie Lehrerinnen und...
  4. Filesharing: Schreiben von Rechtsanwaltskanzlei Bernd Rudolph im Auftrag der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement

    Nach Erhalt eines Inkassoschreibens der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement wegen vermeintlicher Geltendmachung von Forderung für gemutmaßten Urheberrechtsverletzungen an einem Werk der KSM GmbH und einem Mahnbescheid mit einem etwas abweichenden Inhalt liegt nun ein Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Bernd Rudolph vor.Auch...
  5. Filesharing: Mahnbescheid der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement (im Auftrag der KSM GmbH?)

    Nach dem Inkassoschreiben der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement – wohl für eine Filesharing-Sache ursprünglich der KSM GmbH ließ der Mahnbescheid nicht lange auf sich warten. Sicherlich sollte damit eine drohende Verjährung verhindert werden.Spannend sind nunmehr die Angaben im Mahnbescheid: Von...
  6. Filesharing: Inkassoschreiben der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement im Auftrag der KSM GmbH

    Die Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement aus Ludwigshafen scheint kurz vor Jahresende eine Vielzahl von Personen anzuschreiben, die in der Vergangenheit von einer Filesharing-Abmahnung der KSM GmbH betroffen waren – damals vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt.Der uns vorliegende Fall fand...
  7. Softwarekauf oder Softwarelizenz? Eine klare Angelegenheit!

    Wie oft liest man in den „Softwareverträgen“, „Softwareüberlassungsverträgen“, den „Enduser License Agreements“ oder „Softwarelizenzen“ folgendes:„Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Dieser Vertrag gibt Ihnen nur einige Rechte zur Verwendung der Features, die in der von Ihnen lizenzierten Software-Edition enthalten sind.“...
  8. Rechtliches Schicksal von Unterlizenzen bei Wegfall der Hauptlizenz einer Software oder Werks

    Bundesgerichtshof zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der HauptlizenzDer u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen führt. Der Bundesgerichtshof hatte sich...