kanzlei für it-recht & datenschutz

Ein Blog von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht
Thomas Steinle, LL.M., Karlsruhe
Externer Datenschutzbeauftragter (IHK)

News, Entscheidungen & Gesetze

News, Entscheidungen und Gesetze aus dem IT-Recht und Datenschutzrecht

  1. Telemediengesetz (TMG)

    Telemediengesetz vom 26. Februar 2007 (BGBl. I S. 179), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 31. Mai 2010 (BGBl. I S. 692) geändert worden ist  – Stand: 01. März 2012 –  Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendungsbereich (1)...
  2. KEINE Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärung auf dem Webauftritt

    Kürzlich fanden sich im Internet einige Berichte (u.a. eine – inzwischen richtig gestellte – Heise-Newsticker-Meldung mit Verweis auf einen Beitrag in „Lübeck Online“), die aufgrund der datenschutzrechtlichen Vorschriften des neuen Telemediengesetzes (TMG) vor einer neuen Abmahnwelle warnten.Die Aufregung war dementsprechend...
  3. Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)? Teil 5: Die Verantwortlichkeit im Internet

    Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen?Kurz gesagt: Inhaltlich wenig neues. Das TMG vereinigt die Regelungen...
  4. Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)?

    Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen?Kurz gesagt: Inhaltlich wenig neues. Das TMG vereinigt die Regelungen...