Safe Harbor

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Datensicherheit Datenschutzbeauftragter

EU-US Privacy Shield ist Nachfolgeabkommen von Safe Harbor

Safe Harbor-Nachfolger heißt „EU-US Privacy Shield“ Wie die EU-Kommission vor etwa einer Stunde bekannt gegeben hat, habe man sich mit den USA auf ein neues Datenschutzabkommen geeinigt. Das „EU-US Privacy Shield“ soll damit Nachfolger von Safe Harbor werden, welches der Europäische Gerichtshof im Oktober 2015 für unwirksam erklärt hatte. Ziel […]

Datenschutzbeauftragter Datenschutzkonzept

Safe Harbor: Unternehmen aus Rheinland-Pfalz müssen Rechtsgrundlage für Datenexport benennen

Safe Harbor-Urteil des Europäischen Gerichtshofs Nach dem Urteil des EuGH zum Safe Harbor-Abkommen dürfen personenbezogene Daten nicht mehr auf der Grundlage des Safe Harbor-Abkommens in die USA übermittelt werden. Unternehmen sollten daher überdenken, ob ein Datenexport in die USA zwingend notwendig bzw. vermeidbar ist (z.B. durch Wahl anderer Cloud-Dienste oder […]

Datenschutzkonzept Datenschutzbeauftragter

Safe-Habor Alternativen: Stellungnahmen der Datenschutzaufsichtsbehörden

Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, nach welchem eine Datenübermittlung in die USA basierend auf Safe-Harbor rechtswidrig sei, wurde mit Spannung auf die Stellungnahmen der Datenschutzaufsichtsbehörden gewartet, insbesondere bezüglich möglicher alternativen Rechtsgrundlagen, welche eine Datenübermittlung in die USA erlauben könnten. EU-Kommission: Alternativen uneingeschränkt nutzbar Zwar ist die EU-Kommission und auch […]

Datensicherheit Rechtsanwalt

Alternativen zu Safe Harbor-Datenübermittlungen in die USA?

Wer personenbezogene Daten in die USA übermittelt, hat entsprechend den Regelungen der §§ 4b, c BDSG mehrere Möglichkeiten, eine solche Datenübermittlung nach deutschem (und europäischem Datenschutzrecht) zu rechtfertigen. Erläuterungen zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 06.10.2015, Sache C-362/14 Maximillian Schrems / Data Protection Commissioner finden sie hier. 1. Der […]

Rechtsanwalt Datenschutz Sicherheitskonzept

Safe Harbor-Entscheidung des EuGH – einfach erklärt

Was ist geschehen: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.10.2015 in der Sache C-362/14 Maximillian Schrems / Data Protection Commissioner eine Entscheidung der EU-Kommission zum sog. Safe Harbor-Abkommen für unwirksam erklärt. Nach dieser Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahre 2000 sei eine Datenübermittlung an Stellen/Unternehmen der USA datenschutzkonform, sofern sich […]