Providerhaftung

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Geistiges Eigentum

Störerhaftung des Sharehosters bei durch Dritte begangenen Urheberrechtsverletzungen

Verantwortlichkeit des Sharehosters bei Urheberrechtsverletzung Dritter? Der Bundesgerichtshof hat in der Frage entschieden, inwieweit ein Sharehoster oder ein File-Hosting-Dienst (Sprachweise des BGH) für das öffentliche Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Werken durch die Hosting-Plattform haftet (Entscheidung vom 15.08.2013 – Az. I ZR 80/12 – File-Hosting-Dienst). Dies ist eine rechtlich durchaus spannende […]

Recht Haftung Internet

Haftung in einem Internetforum für beleidigende Äußerungen auch durch Familienangehörige

Es gibt manche Entscheidungen, die zum einen rechtlich interessant sind, zum anderen die dem Fall zugrunde liegende Sachverhalt den Leser zu einem verwunderten Schmunzeln anregen. Um einen solchen Fall handelt es sich bei der Entscheidung des Landgerichts (LG) Köln vom 18.10.2006 (Az. 28 O 364/06) Zum rechtlichen Part: Derjenige, der […]

Rechtsanwalt Medienrecht

Was bringt das neue Telemediengesetz (TMG)? Teil 5: Die Verantwortlichkeit im Internet

Zum 1.3.2007 wird (höchstwahrscheinlich) das Telemediengesetz (TMG) in Kraft treten. Welche Neuerungen bringt dieses Gesetz mit sich, das letztendlich alle diejenigen betrifft, die in irgendeiner Weise etwas über das Internet veröffentlichen? Kurz gesagt: Inhaltlich wenig neues. Das TMG vereinigt die Regelungen des Teledienstegesetzes (TDG) und des Mediendienstestaatsvertrags (MDStV). Ferner werden […]

Internetrecht_Rechtsanwalt

OLG München, Urteil vom 9.11.2006 (Az. 6 U 1675/06): Haftung des Betreibers eines Internetforums für rechtwidrige Einträge Dritter

Mit Urteil vom 9.11.2006 hat das Oberlandesgericht (OLG) München (Az. 6 U 1675/06) das erstinstanzliche Urteil des Landgericht (LG) München I vom 8.12.2005 (Az. 7 O 16341/05 – abgedruckt in MMR 2006, 179 mit Anmerkung des Verfassers RA Steinle und in CR 2006, 496) vollumfänglich bestätigt. Der Antragsgegner betreibt nicht […]

Rechtsanwalt Medienrecht

Die Haftung von Betreibern von Meinungsforen (mit Praxistipp)

Auch wenn das jüngste Urteil des Landgerichts Hamburg vom 5.12.2005 (324 O 721/05) viele Internet-Forumsbetreiber aufgeschreckt haben mag – so „wild“ wie es das LG Hamburg sieht, wird die Sache nicht bleiben. Ärgerlich ist allemal, dass sich nun – wie Heise-Online zutreffend berichtete – alle Abmahnungen gegen Rechtsverletzungen in Meinungsforen […]