kanzlei für it-recht & datenschutz

Ein Blog von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht
Thomas Steinle, LL.M., Karlsruhe
Externer Datenschutzbeauftragter (IHK)

News, Entscheidungen & Gesetze

News, Entscheidungen und Gesetze aus dem IT-Recht und Datenschutzrecht

  1. „Diese Person ist ein Dieb“, „das ist ein Betrug“: Unzulässige Tatsachenbehauptung oder erlaubte Meinungsäußerung bei der Nutzung von juristischen Fachbegriffen?

    Dieser Sachverhalt kommt doch in Meinungsforen oder Blogs beinahe täglich vor: Es findet eine lebhafte Diskussion über einen Sachverhalt statt, weil einer Person (vermeintlich) ein Unrecht widerfahren ist oder sich eine Person ungerecht behandelt fühlt. Da fallen schnell mal Begriffe...
  2. Bundesverfassungsgericht über Meinungsäußerungen in Internetforen, Werturteilen, Schmähkritik, Meinungsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht

    Eine Person in einem Internetforum in Auseinandersetzung mit deren Beiträgen als „rechtsradikal“ zu betiteln, ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 17. September 2012 und hob daher die...
  3. LG München I v. 8.12.2005, Az. 7 O 16341/05 – Haftung eines Meinungsforenbetreibers für Einträge Dritter

    I. Auf den Widerspruch des Antragsgegners wird die einstweilige Verfügung vom 19.8.2005 aufgehoben. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom 18.8.2005 wird zurück gewiesen. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die...
  4. OLG München, Urteil vom 9.11.2006 (Az. 6 U 1675/06): Haftung des Betreibers eines Internetforums für rechtwidrige Einträge Dritter

    Mit Urteil vom 9.11.2006 hat das Oberlandesgericht (OLG) München (Az. 6 U 1675/06) das erstinstanzliche Urteil des Landgericht (LG) München I vom 8.12.2005 (Az. 7 O 16341/05 – abgedruckt in MMR 2006, 179 mit Anmerkung des Verfassers RA Steinle und...