kanzlei für it-recht & datenschutz

Ein Blog von Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht
Thomas Steinle, LL.M., Karlsruhe
Externer Datenschutzbeauftragter (IHK)

News, Entscheidungen & Gesetze

News, Entscheidungen und Gesetze aus dem IT-Recht und Datenschutzrecht

  1. Abmahnung: Bode & Partner Rechtsanwälte für Order Online USA, Inc. wegen Bestellbutton und Bestellübersicht in Webshops (Update)

    Heute landete eine Abmahnung wegen (vermeintlicher) Wettbewerbsverletzungen (in einem Webshop) von der Kanzlei Bode & Partner aus Hamburg für eine Order Online USA, Inc aus Wyoming/USA auf meinem Schreibtisch.Worum geht’s?Beanstandet wird zum einen die Darstellung der Bestellübersicht des Online-Shops –...
  2. Filesharing: Schreiben von Rechtsanwaltskanzlei Bernd Rudolph im Auftrag der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement

    Nach Erhalt eines Inkassoschreibens der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement wegen vermeintlicher Geltendmachung von Forderung für gemutmaßten Urheberrechtsverletzungen an einem Werk der KSM GmbH und einem Mahnbescheid mit einem etwas abweichenden Inhalt liegt nun ein Schreiben der Rechtsanwaltskanzlei Bernd Rudolph vor.Auch...
  3. Filesharing: Mahnbescheid der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement (im Auftrag der KSM GmbH?)

    Nach dem Inkassoschreiben der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement – wohl für eine Filesharing-Sache ursprünglich der KSM GmbH ließ der Mahnbescheid nicht lange auf sich warten. Sicherlich sollte damit eine drohende Verjährung verhindert werden.Spannend sind nunmehr die Angaben im Mahnbescheid: Von...
  4. Filesharing: Inkassoschreiben der Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement im Auftrag der KSM GmbH

    Die Condor Gesellschaft für Forderungsmanagement aus Ludwigshafen scheint kurz vor Jahresende eine Vielzahl von Personen anzuschreiben, die in der Vergangenheit von einer Filesharing-Abmahnung der KSM GmbH betroffen waren – damals vertreten durch die Kanzlei Baumgarten Brandt.Der uns vorliegende Fall fand...
  5. Gerichtliche Bestätigung: Pflichtangaben in E-Mails nicht abmahnfähig

    Im Frühjahr diesen Jahres hat ein Thema Kaufleute und Gewerbetreibende stark beschäftigt: Die Frage, ob in geschäftlichen E-Mails bestimmte Angaben, wie etwa Name und Handelsregisternummer aufgeführt werden müssen sind und ob die Verletzung einer solchen Pflicht zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung...
  6. Abweichung des Bildinhalts von der Textbeschreibung bei Online-Angeboten ist wettbewerbswidrig

    Entspricht die textliche Beschreibung eines Produkts bei einem Online-Shop oder bei eBay nicht dem dazugehörigen Foto, auf dem das Produkt abgebildet ist, so kann dies teuer werden. Spricht beispielsweise die textliche Beschreibung von einem Set mit fünf Stücken, zeigt die...
  7. KEINE Abmahnungen wegen fehlender Datenschutzerklärung auf dem Webauftritt

    Kürzlich fanden sich im Internet einige Berichte (u.a. eine – inzwischen richtig gestellte – Heise-Newsticker-Meldung mit Verweis auf einen Beitrag in „Lübeck Online“), die aufgrund der datenschutzrechtlichen Vorschriften des neuen Telemediengesetzes (TMG) vor einer neuen Abmahnwelle warnten.Die Aufregung war dementsprechend...